Direkte Demokratie Volksinitiativen in Schleswig-Holstein

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Direkte Demokratie ist eine notwendige Ergänzung zur repräsentativen Demokratie. Volksinitiativen /Volksbegehren/ Volksentscheide auf Landes- sowie Bürgerbegehren/Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene stellen neben Bürgerräten, Kundgebungen etc. Möglichkeiten der Beteiligung an der politischen Entscheidungsfindung außerhalb von Wahlen dar. Die Zahl der Volksinitiativen in Schleswig-Holstein ist überschaubar, auch wenn es Erfolge gab. So konnte eine positive Entwicklung der Bürgerbegehren durch die erfolgreiche Volksinitiative des Vereins Mehr Demokratie e.V. und Bündnispartnern von 2011/12 erreicht werden, durch die einige Verbesserungen für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in der Gemeindeordnung durchgesetzt werden konnten. Verfahren wurden vereinfacht, Hürden gesenkt und mehr Themen zugelassen. Auf der anderen Seite erleben auch erfolgreiche Volksinitiativen, wie sie vom Landtag wieder zunichte gemacht sowie von  der Landesregierung behindert und ausgebremst werden.

Referent*in: Dr. Reinhard Knof

CAP2 -Hörsaal bChristian-Albrechts-Platz 2 - Hörsaal B24118 KielGermany

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