Die Klimakrise erschüttert unsere Gesellschaft und destabilisiert unsere Demokratie. Wenn wir nichts unternehmen, bleibt in Zukunft nur noch die „Öko-Diktatur”, die Klimaschutz durchsetzen muss. Noch haben wir aber die Chance, mit demokratischen Mitteln effektive Klimaschutzmaßnahmen auszuhandeln. Doch häufig spielen Politiker*innen macht- und parteipolitische Interessen im Parlament gegen effektive Klimaschutzmaßnahmen aus. Was können wir also tun, um für eine nachhaltige Zukunft zu streiten? Die Antwort: Klimawende von unten demokratisch herbeiführen!
Die direkte Demokratie ist in allen 16 Bundesländern sowohl auf kommunaler als auch auf Landesebene möglich. Besonders in Bayern sind Bürgerentscheide und Volksbegehren fest in der politischen Kultur verankert. Ob Radentscheide oder Bürgerentscheide über Solaranlagen und Windparks – die direkte Demokratie wird seit jeher genutzt, um Klimaschutz verbindlich vor Ort anzuschieben. Dazu bilden sich immer mehr Initiativen, die mit losbasierten Klima-Bürgerräten gemeinsam Lösungen für den Umgang mit der Klimakrise suchen.
In dieser Sitzung möchten wir die zentralen demokratischen Instrumente vorstellen, mit denen eine Klimawende von unten gelingen kann. Dabei wollen wir diskutieren, wie man Klimagerechtigkeit direktdemokratisch institutionalisieren kann und dabei so viele Perspektiven wie möglich mitaufnimmt. Seid ihr dabei? Für eine nachhaltige und demokratischere Zukunft!
Vortragender: Jan Renner (Demokratie Bayern e.V.)